1. Ein erhebliches Potential an ausgestiegenen Pflegekräften kann sich unter bestimmten Bedingungen einen Wiedereinstieg zurück in ihren Beruf bzw. eine Aufstockung ihres Arbeitspensums vorstellen. Mit welchen Maßnahmen wollen Sie die „Stille Reserve“ wieder zurück in den Pflegeberuf gewinnen?
Die Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte müssen wieder stimmen. Mehrbelastungen müssen adäquat anerkannt werden. Die Entlastungstarifverträge von Vivantes und Charité sind hier ein Vorbild. Ob es gelingt mit Hilfe dieser Verträge wieder mehr Fachkräfte in den Beruf zu holen, bleibt allerdings abzuwarten. Ebenso wollen wir den Beruf aufwerten. Wir setzen sehr darauf, dass auf Bundesebene die Weichen für mehr Kompetenzen im Alltag der Pflegefachkräfte gestellt werden. Auch setzen wir uns dafür ein, dass die Gehälter für die Hilfskräfte weiter steigen.
Am Ende ist diese Frage schwer umfassend zu beantworten. Jede Antwort darauf muss unvollständig sein, da die Beweggründe sehr oft auf individuellen Erfahrungen fußen. Aus unserer Sicht müssen die Pflegekräfte endlich in den Mittelpunkt der Berliner Politik rücken. Der geplante Gipfel der Senatorin Gote ist sehr begrüßenswert, kommt aber ein Jahr zu spät. Auch darf solch ein Gipfel keine einmalige Veranstaltung bleiben.
2. Wie wollen Sie für mehr Ausbildung in der Pflege sorgen?
Zwei Aspekte sind von besonderer Bedeutung. Einerseits muss die Zahl der Ausbildungsplätze weiter gesteigert werden. Die räumliche Entwicklung des Ausbildungscampus von Vivantes und Charité sind unser Beitrag. Andererseits muss dafür gesorgt werden, dass die Auszubildenden nicht mehr schlechter bezahlte Pflegekräfte sind. Sie müssen lernen dürfen und nicht Fachkräfte in den Praxiseinsätzen vertreten. Nicht zuletzt brauchen wir die Evaluierung und Weiterentwicklung der generalistischen Ausbildung. Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass wir in einem ersten Schritt eine unabhängige landeseigene Beschwerdestelle für die Auszubildenen einrichten werden.
3. Mehr als die Hälfte der angebotenen Studienplätze für die primärqualifizierenden Pflegestudiengänge blieben zuletzt unbesetzt (56 %). Was wollen Sie für mehr Akademisierung in der Pflege und adäquate Rahmenbedingungen für Pflegestudierende tun?
Wir wollen, dass die Praxiseinsätze endlich bezahlt werden. Die finanzielle Situation der Studierenden ist eine Katastrophe und dürfte mit der größte Grund für die geringe Nachfrage nach Studienplätzen sein. Grundsätzlich muss dies auf Bundesebene geklärt werden. Anderseits haben wir Abgeordnete im aktuellen Doppelhaushalt über 1,3 Millionen Euro für eine landeseigene Übergangslösung zur Verfügung gestellt. Leider sah sich die Senatorin nicht in der Lage das Geld auszugeben. Die Mittel werden verfallen.
4. Welche Maßnahmen wollen Sie ergreifen, um Zeitarbeit in der Pflege nachhaltig einzudämmen?
Die SPD-Fraktion hat koalitionsintern einen Vorschlag unterbreit, das Leasing einzudämmen. Wir wollen dafür sorgen, dass gleiches Geld für gleiche Arbeit gezahlt werden muss. Die komplett realitätsfernen Preise im Leasing müssen so gestutzt werden. Ebenso wollen wir, dass Leasingkräfte sich nicht mehr die Schichten aussuchen dürfen. Auch hier muss es gleiche Bedingungen für alle Kräfte geben. Nicht zuletzt muss die Ablöseprämien beim Wechsel von einem Leasingunternehmen hin zu einem Pflegeunternehmen wegfallen. Ebenso muss es die Einsatzgarantie geben. Eine gebuchte Kraft muss auch sicher erscheinen. Weitere Details wurden vorgeschlagen.
Leider gab es weder von Links noch von Grün Unterstützung für diesen Antrag.
5. Wie möchten Sie das Problem der Wartezeiten im bürokratischen Verfahren der Berufsanerkennung internationaler Pflegekräfte lösen und Anerkennungsverfahren in Berlin beschleunigen?
Wir wollen, dass das Land Berlin ein Vorbild in der Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen wird. Hierzu wollen wir die Verfahren evaluieren, vereinfachen und mehr Personal zur Verfügung stellen. Nicht zuletzt geht es aber nicht nur um die Anerkennung der Berufsabschlüsse. Ein Fokus muss auch darauf liegen, das angeworbene Personal zu halten. Hierzu müssen beispielsweise vorhandene Abschlüsse und Fähigkeiten auch zum Einsatz kommen können.
